Allgemeine Geschäftsbedingungen

Hinweis: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ein Entwurf und vor dem Einsatz im Rechtsverkehr juristisch zu prüfen. Mit [Platzhalter] gekennzeichnete Stellen sind vor Veröffentlichung zu vervollständigen.

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die Sie als Verbraucher oder Unternehmer mit der Artify Moments UG (haftungsbeschränkt), [Platzhalter: Anschrift] (nachfolgend „Artify Moments", „wir") über die Website https://artify-moments.com schließen.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Artify Moments ermöglicht es Nutzern, ein eigenes Foto hochzuladen, daraus mithilfe künstlicher Intelligenz ein künstlerisch stilisiertes Werk erzeugen zu lassen und dieses anschließend als digitale Datei (Download) oder als physischen Kunstdruck zu erwerben.

Für die Erzeugung einer Vorschau wird ein „Token" eingesetzt. Die Vorschau wird mit einem Wasserzeichen versehen bereitgestellt. Die hochauflösende Datei ohne Wasserzeichen (Master) sowie der Kunstdruck sind erst nach einem entsprechenden Kauf erhältlich.

Das erzeugte Ergebnis beruht auf einem generativen KI-Verfahren. Ein bestimmtes ästhetisches Ergebnis wird nicht geschuldet; maßgeblich ist die Bereitstellung eines stilisierten Werks auf Grundlage des hochgeladenen Fotos und des gewählten Stils. Der Nutzer kann das Ergebnis vor dem Kauf als Vorschau prüfen.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

Für die Nutzung ist ein Nutzerkonto erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die Zugangsdaten geheim zu halten.

Nach erfolgreicher Registrierung erhält der Nutzer ein Startguthaben an Token als freiwillige Zugabe. Ein Rechtsanspruch auf Bonus-Token besteht nicht.

§ 4 Token, Preise und Zahlung

Token sind ein digitales Guthaben zur Nutzung der KI-Vorschaufunktion. Ein Token kostet 1,00 € inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Der Einsatz eines Tokens erzeugt genau eine Vorschau.

Nach einem Token-Kauf kann ein freiwilliges Bonus-Guthaben gutgeschrieben werden; ein Anspruch hierauf besteht nicht.

Die Preise für Downloads und Druckprodukte werden im Bestellprozess ausgewiesen und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer; bei Druckprodukten zuzüglich etwaiger im Bestellprozess ausgewiesener Versandkosten.

Die Zahlung ist per Kreditkarte, PayPal, Klarna sowie weiteren im Bestellprozess angebotenen Zahlungsarten möglich; die technische Abwicklung erfolgt über einen von uns beauftragten Zahlungsdienstleister. Mit Abschluss des Zahlungsvorgangs kommt der Vertrag zustande. Angaben zum eingesetzten Zahlungsdienstleister finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

§ 5 Vertragsschluss

Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

Durch Anklicken der abschließenden Schaltfläche im Bestellprozess (z. B. „zahlungspflichtig bestellen") geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit unserer Annahme zustande, spätestens mit der Bereitstellung der Leistung bzw. der Bestätigung der Zahlung.

§ 6 Rechte an hochgeladenen Bildern

Der Nutzer versichert mit dem Upload, dass er über alle erforderlichen Rechte an dem hochgeladenen Bild verfügt und dass, soweit Personen erkennbar abgebildet sind, deren Einwilligung nach § 22 KunstUrhG vorliegt oder eine sonstige rechtliche Befugnis besteht.

Der Nutzer stellt Artify Moments von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Zusicherung beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.

Es ist untersagt, Bilder hochzuladen, die rechtswidrige, jugendgefährdende, gewaltverherrlichende, beleidigende oder gegen Rechte Dritter verstoßende Inhalte aufweisen.

§ 7 Nutzungsrechte am erzeugten Werk

Mit vollständiger Zahlung räumt Artify Moments dem Nutzer ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht ein, das erworbene Werk für private Zwecke zu nutzen.

Eine gewerbliche Nutzung bedarf einer gesonderten Vereinbarung, soweit im Bestellprozess nicht ausdrücklich anders ausgewiesen.

Das Werk ist ein KI-generiertes Ergebnis im Sinne der Verordnung (EU) 2024/1689 und wird von uns entsprechend gekennzeichnet.

§ 8 Bereitstellung von Downloads

Nach Kauf eines Downloads wird die hochauflösende Datei ohne Wasserzeichen im Nutzerkonto zum Abruf bereitgestellt. Die Datei steht für 90 Tage ab Bereitstellung zum Download zur Verfügung. Nach Ablauf dieser Frist ist ein erneuter Download ohne weiteren Kauf nicht möglich.

§ 9 Herstellung und Lieferung von Druckprodukten

Druckprodukte werden individuell nach Ihrer Auswahl (Motiv, Format, Größe, Rahmen) durch einen Fulfillment-Dienstleister hergestellt und direkt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse versandt.

Die Lieferzeit wird im Bestellprozess bzw. in der Bestellbestätigung angegeben. Angaben zu Lieferzeiten sind, soweit nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet, unverbindliche Näherungswerte.

Das Risiko des zufälligen Untergangs geht bei Verbrauchern mit Übergabe an den Verbraucher über.

§ 10 Widerrufsrecht und Ausnahmen

Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Hiervon bestehen folgende, im Bestellprozess gesondert bestätigte Ausnahmen:

Digitale Inhalte (Download der Master-Datei) sowie der Einsatz von Token zur Erzeugung einer Vorschau: Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB, wenn wir mit der Ausführung begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Kundenspezifisch angefertigte Druckprodukte: Das Widerrufsrecht ist gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen, da Waren geliefert werden, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist bzw. die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Soweit keine dieser Ausnahmen greift, gilt die nachstehende Widerrufsbelehrung.

§ 11 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses bzw. bei Warenlieferung ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter die Waren in Besitz genommen haben.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Artify Moments UG (haftungsbeschränkt), [Platzhalter: Anschrift], E-Mail: info@artify-moments.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

§ 12 Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Artify Moments UG (haftungsbeschränkt), [Platzhalter: Anschrift], E-Mail: info@artify-moments.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Leistung: __________

Bestellt am / erhalten am: __________

Name des/der Verbraucher(s): __________

Anschrift des/der Verbraucher(s): __________

Datum und Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): __________

§ 13 Gewährleistung und Mängelrechte

Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Bei Druckprodukten richtet sich die Haftung für Mängel nach den §§ 434 ff. BGB, bei digitalen Produkten nach den §§ 327 ff. BGB.

Offensichtliche Transportschäden sind uns möglichst zeitnah anzuzeigen; eine Versäumung hat keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Mängelrechte.

§ 14 Haftung

Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut; in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 15 Verfügbarkeit und KI-Dienste

Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, schulden diese jedoch nicht ununterbrochen. Wartungsarbeiten, höhere Gewalt oder Störungen bei eingebundenen Drittdiensten (insbesondere KI- und Zahlungsdienstleistern) können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

Schlägt eine Generierung aus von uns zu vertretenden Gründen fehl, wird der eingesetzte Token gutgeschrieben.

§ 16 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: [Platzhalter: Datum]